Dienstag, 8. Oktober 2013

Kriegsrecht und die Wirtschaft:
Bereitet sich das Heimatschutzministerium
auf einen neuen Zusammenbruch der Wall Street vor?

Berichten zufolge betreibt das amerikanische Heimatschutzministerium (DHS) gegenwärtig eine massive, verdeckte militärische Aufrüstung. Ein Artikel der Nachrichtenagentur Associated Press im Februar bestätigte, das Heimatschutzministerium beabsichtige, in den kommenden vier bis fünf Jahren 1,6 Mrd. Schuss Munition zu erwerben. Laut einem Kommentar im Magazin Forbes reichte diese Menge aus, einen militärischen Konflikt von der Größe des Irakkrieges mehr als 20 Jahre lang ausreichend mit dieser Art Munition zu versorgen. Darüber hinaus beschaffte sich das Ministerium schwere Panzer, die in den Straßen herumfahren. Offensichtlich rechnet man in Regierungskreisen mit schweren Unruhen in der Bevölkerung.
Die Frage ist nur: warum?

Vor Kurzem gelangten Äußerungen des früheren britischen Premierministers Gordon Brown aus dem Oktober 2008, also auf dem Höhepunkt der Bankenkrise, an die Öffentlichkeit, die eine mögliche Antwort auf diese Frage geben. Ein Artikel auf BBC News vom 21. September dieses Jahres griff Teile einer brisanten Autobiografie mit dem Titel Power Trip aus der Feder des früheren »Spin Doctors« Browns, Damian McBride, auf, der berichtete, der Premierminister habe damals befürchtet, die öffentliche Ordnung könne aufgrund der Finanzkrise zusammenbrechen. McBride zitiert Brown in diesem Zusammenhang mit den Worten:

»Wenn die Banken schließen und die Geldautomaten nicht mehr funktionieren und die Leute dann bei Tesco [einer Lebensmittelkette] einkaufen wollen und ihre Karten nicht mehr akzeptiert werden, wird die ganze Sache eine explosive Wendung nehmen.

Wenn die Leute keine Nahrungsmittel oder kein Benzin oder keine Medikamente für ihre Kinder mehr kaufen können, werden sie einfach die Scheiben einschlagen und sich selbst helfen.

Und wenn die Menschen das dann im Fernsehen sehen, wäre das das Ende. Denn jeder würde dann denken, gut, so müssen wir jetzt alle handeln. Das wäre die reine Anarchie. Und es könnte bereits morgen so kommen.« Wie sollte man mit dieser Bedrohung umgehen? Brown meinte dazu: »Wir müssen uns entscheiden: Sollen wir eine Ausgangssperre verhängen? Sollen wir die Armee in die Straßen schicken? Wie können wir die öffentliche Ordnung wiederherstellen?«

In seinem Buch Power Trip schreibt McBride: »Es war ungewöhnlich, mitzuerleben, wie Gordon einerseits so stark von der Gefahr der Folgen seiner Entscheidungen ergriffen wurde, andererseits aber überzeugt war, jetzt sei sofortiges entschlossenes Handeln geboten.« Er verglich die Bedrohlichkeit der Situation mit der Kubakrise.

Im September 2008 waren aus den USA vergleichbare Befürchtungen laut geworden. Der amerikanische Finanzminister Hank Paulson warnte wiederholt, die Regierung müsse möglicherweise das Kriegsrecht ausrufen, wenn die Wall Street nicht vor dem Kreditzusammenbruch gerettet werde.
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